Im Land der Netzschnecken

Bundesrechnungshof vs. Dobrindt: Schelte wegen mangelndem Breitbandausbau

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von Benjamin Krämer -

Deutschland gehört weltweit zu den langsamsten Ländern in Bezug auf die Internetgeschwindigkeit. Das ist so weit (leider) nichts Neues mehr und doch verblüfft es immer wieder, wie schleppend der Fortschritt ist, der vor jeder Wahl erneut angekündigt wird. Schuld daran ist Alexander Dobrindt (CSU) - sagt der Bundesrechnungshof. Woran liegt's?

Deutschland ist die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt, ein Land der Innovationen und technologischen Höchstleistungen - aber auch das Land mit der zweitältesten Bevölkerung und einer schlechten Internetgeschwindigkeit: wir liegen deutlich abgeschlagen hinter Ländern wie Rumänien und Bulgarien. Das nervt nicht nur den Privatanwender, sondern schadet auch ganz konkret der Wirtschaft, die das Internet deutlich weniger effizient nutzen kann, als Spitzenreiter wie Südkorea, Norwegen oder Schweden. Jetzt veröffentliche der Bundesrechnungshof einen Bericht, in dem der ehemalige Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), deutlich kritisiert wird.

Chaos im Ministerium, kein Plan für Breitbandausbau

Das unzureichende Ziel lautete noch vor der letzten Legislaturperiode: 50 MBit-Anschlüsse für jeden Haushalt. Flächendeckend Glasfaser bis 2025. Selbst ersteres wurde nicht annähernd erreicht ...

Im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt es eine Abteilung mit dem modern daher kommenden Namen "Digitale Gesellschaft". Das Problem ist nur, dass diese Abteilung dem Bericht zufolge strukturiert und aufgebaut wurde, bevor man überhaupt überlegt habe, welche Anforderungen und Aufgaben sich für die Mitarbeiter ergeben.

Es herrschte also von Anfang an keine Struktur vor, mit der sich das damals erklärte Ziel von 50 MBit-Anschlüssen für jeden Haushalt bis Ende 2018 erreichen ließe. Das Ergebnis ist traurig: In Deutschland liegen noch immer Kupferleitungen in den Böden, aus denen die Telekom mit ihrem 'Vectoring' das Maximum an Geschwindigkeit herauszukratzen versucht, um sich vor dem Bau eines Glasfasernetzes zu drücken. Denn das ist teuer und noch lässt sich ja viel Geld verdienen mit den billigen Kupferleitungen.

Ein Trauerspiel, das selbst Indonesien besser löst

Besonders bitter: Als ich 2016 eine Zeit lang in Indonesien lebte, hatte ich in meinem Apartment ganz selbstverständlich einen Glasfaserzugang und schnelleres Internet, als ich es in Deutschland jemals erleben durfte. In Russland hatte sich einige Monate zuvor ein ähnliches Bild ergeben.

Das ist bitter für einen G7-Staat, der nicht auf Bodenschätze, sondern lediglich auf sein starkes Humankapital setzen kann. Diese Bitterkeit schmeckt man schon mit einem Blick auf die Zahlen: In Deutschland basieren nur 1,6 Prozent aller Anschlüsse auf Glasfasertechnologie, die nachweislich die Zukunft des schnellen Internets darstellt. In der Türkei dagegen sind es bereits 17,9 Prozent. Noch Fragen? Ja! Wann werden Politiker wie Alexander Dobrindt ihre Wahlaussagen einhalten und unsere weltweite Wettbewerbsfähigkeit aufrechterhalten?

Den Bericht, der hart mit Dobrindt ins Gericht geht, lässt sich hier direkt beim Bundesrechnungshof nachlesen.

Quelle: Netzpolitik.org

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