Mal wieder ...

GroKo will massiv in schnelles Internet investieren und E-Sport aufwerten

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von Benjamin Krämer -

Es finden (mal wieder) Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD statt. Da dürfen natürlich keine Versprechen zur rosigen digitalen Zukunft der Bundesrepublik Deutschland fehlen: In dem Papier tauchte jetzt eine Investionssumme von satten zwölf Milliarden Euro für den Glasfaserausbau auf, neben ambitionierten Plänen für den eSport. Sind solche Versprechen noch etwas wert?

Vor knapp vier Jahren saßen CDU/CSU und SPD das letzte Mal zusammen, um über eine künftige Koalition zu verhandeln. Mit dabei waren auch vollmundige Pläne zur Beendigung der Digitalmisere, in der wir uns als Volkswirtschaft befinden: Der Glasfaserausbau läuft schleppend, weniger als 1,7 Prozent der Anschlüsse verfügen über die neueste Breitbandtechnologie und wir werden von Ländern wie der Türkei abgehängt. Für eine der größten Wirtschaften der Welt ein No-Go - ganz abgesehen davon, dass besonders Bewohner ländlicher Regionen bei uns kaum oder gar kein schnelles Internet bekommen können. Erst kürzlich legte der Bundesrechnungshof schonungslos offen, dass der bisherige Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt (CSU) bei diesen Plänen auf ganzer Linie versagt hat (wir berichteten).

Glasfaser und olympischer eSport - jetzt aber wirklich!

Im vorläufigen Koalitionspapier steht nun eine großzügige Investitionssumme von rund zwölf Milliarden Euro, um bis 2025 jeden deutschen Haushalt mit einem Glasfaseranschluss auszustatten. Außerdem soll bis dahin ein Anspruch auf schnelles Internet per Gesetz verankert werden. Die Pläne beinhalten auch die Bereitstellung einer Melde-App, mit der Betroffene Funklöcher melden können. Freuen dürfen sich auch eSportler, die zukünftig die Möglichkeit erhalten sollen, vom Vereins- und Verbandsrecht zu profitieren. Zusätzlich soll eine "olympische Perspektive" geprüft werden. Insgesamt klingt das alles nach den notwendigen und folgerichtigen Schritten, die als Antwort auf eine zunehmend digitalisierte Welt gemacht werden müssen. Wenn wir all das nicht schon von der letzten GroKo gehört hätten, ohne, dass sich in vier Jahren irgendetwas getan hätte, wäre das eine gute Nachricht. Hoffnung geben darum nicht die neuerlichen Absichtsbekundungen, sondern die Aussicht, dass Alexander Dobrindt nicht erneut Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur wird.

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