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Streaming: Was man aus juristischer Sicht beachten sollte

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von Sandra Spönemann (@die_spoent_wohl)-

Filme und Serien online zu schauen ist zu einem beliebten Hobby avanciert. Neben vielen legalen Angeboten wie Amazon TV, Netflix oder Watchever existieren auch weniger seriöse Quellen zum Streamen des heiß geliebten Unterhaltungsprogramms.

Dreh- und Angelpunkt ist das Urheberrecht

Über Webseiten oder über Apps auf dem Smartphone – ein Großteil der Filmjunkies streamt leidenschaftlich gern, ist man so doch immer auf dem neuesten Stand der Lieblingsserie oder muss nicht lange warten, bis ein Kinofilm auch im Netz erscheint. Aber wie kann man sich als User sicher sein, ob es sich um ein legales Angebot handelt?

Hinweis

Der Download von Dateien ist definitiv strafbar! Beim "reinen" Streamen sieht es etwas anders aus.

Problematisch ist, dass Verbraucher praktisch keine Möglichkeiten haben zu überprüfen, ob der Webseiten- oder App-Betreiber über die Lizenzen verfügt, das Videomaterial des Rechteinhabers zu nutzen und anderen öffentlich zugänglich zu machen.

Wer Bezahl-Abonnements von europäischen Unternehmen nutzt, die in einem vollständigen Impressum ihre Kontaktdaten nennen, der geht auf Nummer sicher. Illegale Anbieter erkennt man häufig schon an der URL: Statt ".De" oder ".com" tauchen Länderkürzel wie ".So" (Somalia) oder ".to" (Tonga) auf, also Länder, in denen Urheberrechtsverletzungen weniger geahndet werden als hierzulande.

Ist Streaming eine rechtliche Grauzone?

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Es gibt verschiedene Arten von Streams, zum Beispiel Live oder On-Demand. Aus rechtlicher Sicht ist das On-Demand-Streaming wesentlich prekärer, da hierbei im Cache des Users Daten zwischengespeichert werden – so kann auch vor- und zurückgespult werden.

Die im Cache befindlichen Datenpakete sind eine komprimierte Form des Films. Wie lange sich diese Daten auf dem Rechner befinden, hängt davon ob, welche Einstellungen im Browser vorgenommen wurden. Der Zwischenspeicher kann manuell gelöscht werden oder automatisch zu einem bestimmten Zeitpunkt, beispielsweise wenn eine Sitzung geschlossen wird. Trotzdem erstellen die User zwischenzeitlich eine Kopie, die auf einer rechtswidrig hergestellten Vorlage beruht.

Zulässig sind vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind und einen integralen und wesentlichen Teil eines technischen Verfahrens darstellen (...)

Bundesministerium der Justiz

Zunächst verstößt also der Portalbetreiber gegen geltendes Recht, wenn er ohne Lizenzen zu erwerben etwas öffentlich anbieten. Im § 19a des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ist klar festgehalten, dass nur der Urheber bestimmen darf, ob sein Werk öffentlich zugänglich gemacht wird.

Im Anschluss macht sich der User durch die Zwischenspeicherung strafbar (§53 Abs. 1 Satz 1 UrhG). Wer nun glaubt, damit sei die Sache klar, liegt daneben. Ein weiterer Paragraf erlaubt "vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, die flüchtig oder begleitend sind", laut § 44a UrhG. Gesetze können Auslegungssache sein, daher stellt sich folgende Frage:

Wann kommt es tatsächlich zu Abmahnungen?

Wer selbst kein Portalbetreiber ist und keine Filme selbst im Netz hochlädt, ist leider noch nicht komplett auf der sicheren Seite. Anwälte, die sich auf das Abmahnen von Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben, versuchen immer wieder das Zwischenspeichern im Cache als illegal auszulegen.

Überwiegend entscheiden die Gerichte zugunsten des Users, der Streams ledig on-demand abgerufen hat. Das Stichwort ist hier "überwiegend" – also nicht in jedem Fall! Es gibt nach wie vor keine eindeutige Rechtssprechung zu diesem Thema. Der Download von unseriösen Portalen ist dagegen definitiv strafbar. Vorsicht gilt beim Streaming außerdem bei Video-Formaten, die temporäre Internetdateien auf dem Rechner ablegen.

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