Revolte gegen ePrivacy-Richtlinie

Cookie-Warnung bald Schnee von gestern?

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von Sandra Spönemann (@die_spoent_wohl)-

Mehrere Tech-Unternehmen haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam gegen die EU-Komission vorzugehen. Ihr erklärtes Ziel: Die Cookie-Richtlinie abschaffen, sobald 2018 die neue Datenschutzordnung in Kraft tritt. Im Allgemeinen ist die Sinnhaftigkeit der Cookie-Warnung ein umstrittenes Thema.

Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Speicherung von Informationen (...) nur gestattet ist, wenn der betreffende Teilnehmer oder Nutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen (...) seine Einwilligung gegeben hat.

EUR-Lex

Alle Global Player der Technologie-Branche - darunter Google, Facebook, Apple, Amazon und T-Mobile - sind sich einig, dass die Cookie-Warnhinweise, welche von der EU-Komission gefordert werden, wieder abgeschafft werden sollten.

Die entsprechende Richtlinie, die Seitenbetreibern vorschreibt User auf das Gefahrenpotential der kleinen Programme hinzuweisen, ist ein polarisierendes Thema. Vor allem hatte der Gesetzesentwurf die Privatsphäre der User im Blick, die auf sogenannte "Tracking- und Targeting-Cookies" zum Schutz ihrer persönlichen Daten hingewiesen werden sollen.

In Deutschland keine Pflicht

In Deutschland wurde die bereits seit 2009 geltende Richtlinie gar nicht umgesetzt, da man seitens der Verantwortlichen der Meinung war, dass das Telemediengesetz, kurz TMG, die Hinweispflicht auf Cookies bereits beinhalte. Für die Verteidigung dieser Ansicht reichte die Regierung eine offizielle Stellungnahme bei der EU-Komission ein.

Der Grund dafür, dass fast alle Betreiber von Webseiten sich die Richtlinie zu Herzen genommen haben und die User bereits auf der Startseite um die Einwilligung für den Einsatz von Tracking-Software bitten, ist der, dass der Suchmaschinen-Gigant Google dies forderte - zumindest von Usern von Google AdSense, Double Click oder Analytics.

Datenschutzverordnung soll es richten

2018 tritt die neue Datenschutzverordnung in Kraft und macht damit, so sieht es jedenfalls die Allianz der Tech-Unternehmen, die ePrivacy-Vorgaben überflüssig. Arstechnica UK zitiert ein Statement der Gruppe, in dem es heißt: "Wir glauben, dass eine Vereinfachung und Straffung der Regulierung den Verbrauchern entgegenkommt, indem wir gewährleisten, dass eine einfache, konsistente und sinnvolle Gesetzgebung den Datenschutz sicherstellt."

Obwohl Cookie-Warnungen zu mehr Transparenz und einem besseren Datenschutz beitragen sollen, sind die meisten User davon schlichtweg genervt. Auf socialmediarecht.de heißt es dazu sehr treffend: "Mit den überall eingeblendeten Hinweisen verhält es sich mittlerweile wie mit den Suchergebnissen auf der zweiten Seite bei Google – kein Mensch liest sie."

Wir sind gespannt, ob das Statement der Tech-Allianz eine politische Wirkung entfalten wird und halten Euch auf dem Laufenden.

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